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Ist der Islam mit Demokratie kompatibel Teil 5 von 5

Von Fjordman

 

Original vom 8. Mai 2007 : Is Islam Compatible With Democracy? Part 5

Teil 4

Teil 3

Teil 2

Teil 1

Anfang 2006 druckte die kleine norwegische christliche Zeitung Magazinet die dänischen Mohammed-Karikaturen nach. Nach dem der geistliche Führer der Muslimbruderschaft Yusuf al-Qaradawi im Februar desselben Jahres indirekt Angriffe auf die Botschaften Norwegens und Dänemarks in Syrien auslöste, indem er im arabischen Fernsehen zum Zorn aufgestachelt hatte, berief Bjarne Håkon Hanssen, Norwegens Arbeits- und Sozialminister in einem Regierungsgebäude in Oslo eine Pressekonferenz ein. Bei der Gelegenheit gab Velbjørn Selbekk, der Herausgeber von Magazinet, eine unterwürfige Entschuldigung für den Nachdruck der Karikaturen ab. Neben ihm saß Muhammad Hamdan, der damalige Vorsitzende von Norwegens Islamrat, der diesen Akt der Reue akzeptierte und dazu aufrief, nun alle Drohungen zurückzuziehen. Wie der Autor Bruce Bawer schrieb, war das exakt wie eine Szene aus einem Scharia-Gerichtshof.

Trond Giske, der Minister für kulturelle und kirchliche Angelegenheiten traf sich einige Monate später mit Herrn Muhammad Hamdan und verkündete, dass die Regierungszuwendungen an den Islamrat von bisher 60.000 Kronen [ca. 7.300 Euro] pro Jahr auf eine halbe Million [ca. 61.000 Euro] erhöht werden. Das ist eine mehr als 700-prozentige Erhöhung in nur einem einzigen Jahr und sie wurde zweifellos von Moslems als Jizya angesehen. Somit war es in Wahrheit eine formelle Anerkennung durch die norwegischen Behörden, dass das Land ab da unter islamischer Herrschaft stand.

Später im Jahr 2006 sprach sich Minister Bjarne Håkon Hanssen von der Arbeiterpartei für eine verstärkte Einwanderung von Pakistanis nach Norwegen aus, weil dies "gut für die Wirtschaft" sei. Die Mehrheit der norwegischen Moslems wählte 2005 die Arbeiterpartei und 83% von ihnen linke Parteien ganz allgemein. Samira Munir, ein Mitglied des Stadtrats der Hauptstadt Oslo wies warnend darauf hin, dass es während der Wahlen jenes Jahres eine weit reichende Zusammenarbeit zwischen sozialistischen Parteien und islamischen Gemeinschaften gab. "Familienoberhäupter und Moscheen entscheiden, wie ganze Einwanderergruppen wählen. Sie schlossen Deals der Sorte 'Wie viel Geld bekommen wir, wenn wir unsere Leute dazu bringen, Sie zu wählen?' und die Deals wurden immer mit sozialistischen Parteien gemacht."

Norwegen ist eine ungewöhnlich naive Nation. Wenn Norwegen vielleicht daher auch nicht gerade die beste Messlatte ist, an der man islamische Infiltration messen kann, können doch die Herausforderungen, denen sich Norwegen gegenüber sieht, in vielen demokratischen Ländern gefunden werden, und zwar nicht nur in westlichen.

Die vielleicht genialste Idee der linken Interessengruppen nach dem Kalten Krieg war wohl, sich selber als multikulturelle Parteien neu zu erfinden und damit zu beginnen, sich Wähler aus dem Ausland zu importieren. Es ist nichts Neues, sich "Kunden" zu kaufen, indem man ihnen den Zugriff auf das Geld anderer Leute verspricht. Aber dieser Defekt wird gefährlicher, wenn er mit Masseneinwanderung kombiniert wird. In Europa könnte die Einwanderung von Moslems die Demokratie zu einem selbstzerstörerischen System werden lassen, das eventuell zusammenbrechen wird, weil einheimische Europäer nicht mehr der Ansicht sind, dass es ihren Interessen dient.

Die türkische Regierung versuchte die landesweiten holländischen Wahlen im Jahr 2006 zu beeinflussen, indem sie E-Mails an tausende von ethnischen Türken in den Niederlanden versandte. Wie Paul Belien von The Brussels Journal schreibt, wurde "dadurch wurde eine Situation geschaffen, in der die Einwanderer in westliche Demokratien als trojanische Pferde für ausländischen Nationalismus und religiösen Fanatismus fungieren."

Der indische Premierminister Manmohan Singh, ein Sikh, äußerte im Jahr 2007, dass Minderheiten, speziell Moslems, den vordringlichsten Anspruch auf Ressourcen haben müssen, damit die aus Indiens wirtschaftlicher Entwicklung entstandenen Vorteile ihnen gleichermaßen zu Gute kommen. Er versäumte es, zu sagen, dass es sich dabei wahrscheinlich auch um Stimmen-Vorteile für seine eigene Kongresspartei handelte, die Moslems in Indien seit der Zeit von Mahatma Gandhi und Nehru hofiert. Moslems hinken bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung Nicht-Moslems überall hinterher, von Westeuropa bis Malaysia, was stark darauf hinweist, dass ihre Rückständigkeit etwas mit der islamischen Kultur zu tun hat.

Die Moslems in Indien können teilweise mit offizieller Anerkennung Scharia-Recht praktizieren. Das All India Muslim Personal Law Board zog vor den Obersten Gerichtshof, um das gesetzlich vorgeschriebene Mindestheiratsalter herabzusetzen und besteht darauf, dass die Moslems Indiens im Familienrecht ausschließlich der Scharia unterworfen sein sollten. Im Januar 2007 informierte die Regierung den Obersten Gerichtshof, dass Moslems bezüglich des Personenstandsrechts ein Recht haben, Scharia-Gerichtshöfe zu stellen, um Streitigkeiten zwischen zwei Personen beizulegen und dass Fatwas, die von diesen Gerichtshören herausgegeben werden, nicht in Konflikt mit dem indischen Rechtssystem stehen.

Der Gelehrte K.S. Lal analysierte die Demographie Indiens zwischen den Jahren 1000 und 1525. Lal schätze die Zahl der Hindus, die als Folge der Feldzüge in dieser Zeit verschwanden, auf ungefähr 80 Millionen.

Nach dem Historiker N.S. Rajaram "waren die Wunden, die in Jahrhunderten islamischer Herrschaft einem Großteil der indischen Intelligentsia und politischen Klasse geschlagen wurden, so kräftezehrend, dass Indien immer noch in einem Zustand ständiger Furcht lebt (...). Die politische Freiheit in Indien hat keine geistige Freiheit gebracht; Politiker und die Intelligentsia agieren immer noch wie kolonisierte Untertanen, wenn sie sich damit konfrontiert werden, der Wahrheit über die islamische Vergangenheit ihres Landes ins Gesicht zu sehen."

Im Magazin Foreign Affairs schreibt F. Gregory Gause III, ein Associate Professor für Politikwissenschaften an der Universität von Vermont, dass es keinen Hinweis darauf gibt, dass Demokratie Terror reduziert und bezieht sich auf die Zahl terroristischer Ereignisse in Indien:

"Man darf mit Recht annehmen, dass Gruppierungen, die ihre Basis in Pakistan haben, eine gewisse Zahl dieser Angriffe ausführten, speziell die in Kaschmir, aber eindeutig nicht alle Täter waren Ausländer. Eine signifikante Zahl terroristischer Ereignisse in Indien fand weit entfernt von Kaschmir statt und spiegelte anderen lokalen Groll gegenüber der Zentralregierung wider."

Ungeachtet der Tatsache, dass Moslems zig Millionen Nicht-Moslems in Indien in über tausend Jahren massakriert haben, haben Moslems in der Republik Indien nicht nur gleiche Rechte wie Nicht-Moslems, sonder genießen Sonderrechte und können in einem angeblich säkularen Land in Familienangelegenheiten dem Gesetz der Scharia folgen. Indien war auch eines der ersten Länder, die Salman Rushdies Buch Die Satanischen Verse verbot, nachdem Ayatollah Khomeini 1989 sein Todesurteil aussprach, und schränkte so die Redefreiheit aus Angst vor islamischer Gewalt für fast eine Milliarde Nicht-Moslems ein.

Über den früherer Ministerpräsidenten Thailands Thaksin Shinawatra kann man aus vielerlei Gründen geteilter Ansicht sein, aber es besteht kein Zweifel daran, dass sein Konflikt mit dem islamischen Djihad im Süden Thailands zu einem großen Teil dazu beitrug, dass er 2006 mittels eines Militärputsches abgesetzt wurde. Die meisten Einwohner Thailands sind Buddhisten, aber die Südprovinzen an der Grenze zu Malaysia haben islamische Mehrheiten, dort führte ein Aufstand von Moslems dazu, dass viele Buddhisten aus ihren Häusern flohen. Mönche wurden enthauptet und Lehrer erschlagen. Fast eintausend öffentliche Schulen wurden im Süden aufgrund einer Welle von Angriffen gegen Schulen und Morden an Dutzenden von Lehrern geschlossen.

Auf einem Flugblatt, das in der Region verteilt wurde, stand: "Dieses Land muss befreit und vom Gesetz des Islam regiert werden. Dieses Land gehört nicht Thailand, dies ist ein Land des Krieges nicht anders als Palästina und Afghanistan.... Moslems und Ungläubige müssen getrennt leben."

Chulanont Surayud, der thailändische Militäroffizier, der Interimspräsident und Chef der Militärjunta war, die die gewählte Regierung im Herbst 2006 stürzte, entschuldigte sich öffentlich für die Hardliner-Politik der vorherigen Regierung und sagte, dass er eine begrenzte Anwendung islamischen Rechts, speziell in Familienangelegenheiten, im Süden vorantreiben werde.

Wenn man nach den Erfahrungen Indiens urteilt, gibt es wenig Anlass, zu glauben, dass das Zugeständnis an Moslems, begrenzt das Recht der Scharia anwenden zu dürfen, die Gewalt gegen Nicht-Moslems eindämmt. Sehr wahrscheinlich werden die Buddhisten aus dem Süden Thailands genau wie die Hindus Kaschmirs als Flüchtlinge in ihrem eigenen Land enden, während ihre Regierung gegenüber den Moslems Appeasement mittels Scharia betreibt.

Verschiedene Beobachter behaupten fälschlicherweise, dass "wir die Scharia durch Wahlen bekommen, wenn Moslems erst einmal die Mehrheit stellen." Im Gegenteil! Die Scharia wird viel früher kommen. Man sollte sein Augenmerk darauf richten, wie es relativ kleinen Prozentzahlen von Moslems gelingt, Demokratien Zugeständnisse abzupressen. Die Scharia ist bereits jetzt teilweise in Indien, Thailand, den Philippinen und Großbritannien eingeführt. Die dem Islam innewohnende Aggressivität ruft bei Nicht-Moslems Appeasement hervor, um zu vermeiden, dass das demokratische System durch einen Bürgerkrieg zerstört wird.

In Policy Review rezensiert Lee Harris das ausgezeichnete Buch The Legacy of Jihad von Andrew G. Bostom. Harris warnt vor jenen, die mit der Begründung, dass wir der islamischen Welt technologisch überlegen sind, die Vorstellung verwerfen, dass der Djihad eine ernsthafte Bedrohung für den Westen darstellt:

"Die Djihadisten sind nicht daran interessiert, in unserem Sinne des Wortes zu siegen. Sie können schon ganz einfach dadurch erfolgreich sein, indem sie die derzeitige Weltordnung unfähig machen, indem sie Bedingungen schaffen, in der die herkömmliche Politik keine Option mehr ist, und damit dem Westen die Wahl aufzwingen, entweder ihren Forderungen nachzugeben oder in Anarchie und Chaos abzustürzen. Es ist verführerisch, diese Vorgehensweise als 'crash of civilization' zu bezeichnen."[Anm.d.Ü.: Zusammenbruch der Zivilisation - ein Wortspiel mit Samuel Huntingtons 'clash of civilizations' (Zusammenprall der Zivilisationen), das sich leider nicht übersetzen lässt]

Dementsprechend, so Harris, "muss der Feind einer bestimmten etablierten Ordnung im 'crash-of-civilization'-Paradigma - im Gegensatz zur Clausewitzschen Kriegsführung - diese nicht notwendigerweise mit organisierter Stärke und Effektivität seinen Vorstellungen anpassen. Es reicht vollkommen aus, bei der etablierten Ordnung den Widerwillen zu wecken, ihre überlegene Stärke anzuwenden, und zwar aus der Befürchtung heraus, dass das Abrutschen in einen Bürgerkrieg ihre eigene Existenz aufs Spiel setzen würde. Diese Furcht vor der Anarchie - die ultimative Furcht derer, die sich der Vernunftpolitik verpflichtet fühlen - kann genutzt werden, um den politischen Prozess bis zu einem Punkt hin zu lähmen, an dem die etablierte Ordnung hilflos wird, die Ereignisse auf dem normalen politischen Weg zu kontrollieren und an dem die Macht sich nicht mehr in den Händen des Establishments befindet sondern in lebensgefährlicher Weise an die Straße übergeht."

Im September 2006, veröffentlichte der französische Gymnasiallehrer für Philosophie einen Zeitungskommentar, indem er schrieb, dass im Gegensatz zu Christentum und Judentum "der Islam eine Religion ist, die sowohl laut ihrer eigenen heiligen Texte als auch in ihren alltäglichen Bräuchen Gewalt und Hass verherrlicht." Für das Verbrechen, behauptet zu haben, dass der Islam gewalttätig ist, erhielt Redeker zahlreiche Todesdrohungen und musste sich zusammen mit seiner Familie versteckt halten sowie seinen Lehrerberuf aufgeben.

Gemäß dem Autor Christian Delacampagne haben " große Bereiche des französischen intellektuellen und politischen Establishments eine Ausnahme bei der hart erkämpften Tradition der offenen Diskussion herausgearbeitet: Wenn es (im Gegensatz zu Christentum oder Judentum) um den Islam geht, muss die Redefreiheit gewisse festgelegte Grenzen respektieren."

Seyran Ates, die eine ganze Generation lang Drohungen türkischer Männer in Deutschland ertragen musste, einschließlich dass sie angeschossen und schwer verwundet wurde, weil sie Ehefrauen, die diese Männer der Misshandlung beschuldigten anwaltlich vertrat, musste ihre Berliner Anwaltspraxis aufgeben, weil es zu gefährlich für sie wurde. Die konservative italienische Abgeordnete Daniela Santanche hat wegen ihrer ablehnende Haltung gegenüber dem islamischen Schleier Todesdrohungen erhalten. In Spanien musste der Autor Gustavo de Arístegui, der außenpolitische Sprecher von Spaniens konservativer Partido Popular unter Polizeischutz gestellt werden, nachdem er als Feind des Islam gebrandmarkt wurde.

Mit islamischer Einwanderung verbreitet sich in nicht-islamischen Ländern Schritt für Schritt eine Kultur der Drohungen, gesetzlicher und sozialer Schikanen sowie der physischen Einschüchterung. Was Moslems noch nicht mit dem Schwert erreichen können, versuchen sie mit Rechtsanwälten, hinter denen arabische Petrodollars stehen, zu erreichen. Die Furcht vor einem teuren Rechtsstreit ist eine effektive Waffe, die dazu benutzt werden kann, Islamkritiker mundtot zu machen.

In Kanada wurde Mark Harding zu 340 Stunden gemeinnütziger Arbeit - d.h. Indoktrination - unter der Leitung von Mohammad Ashraf, dem Generalsekretär der Islamic Society of North America in Mississauga, Ontario verurteilt. Richter Sidney B. Lindens Urteil von 1998 gründete sich auf Kanadas Hate-Crime-Gesetz. Der Richter befand Harding für schuldig, "falsche Beschuldigungen gegenüber den Anhängern des Islam verbreitet zu haben, um vorsätzlich Furcht vor ihnen und Hass gegen sie bei allen nicht-islamischen Menschen hervorzurufen."

Hardings Verbrechen bestand darin, dass er vor einer öffentlichen High School Flugblätter verteilt hatte. Diese enthielten eine Auflistung von Gräueltaten, die Moslem im Ausland verübt hatten. Auf dem Flugblatt stand: "Die Moslems, welche diese Gräueltaten begangen haben sind nicht anders als die islamischen Gläubigen, die hier leben" und "Toronto steht auf ihrer Liste ganz oben."

2006 verhaftete die kanadische Polizei eine Gruppe von moslemischen Männern, die unter dem Verdacht standen, Terroranschläge gegen mehrere Ziele einschließlich der U-Bahn Torontos geplant zu haben. In einer Studie des Geheimdienstes wird davor gewarnt, dass "ein hoher Prozentsatz" der kanadischen Moslems, die in extremistische Aktivitäten verstrickt sind, in Kanada geboren ist.

Der Fall Harding zeigt, dass es heutzutage in mehreren westlichen Nationen eine Straftat ist, die Wahrheit über die Gefahren der islamischen Einwanderung zu sagen. Hate-Speech-Gesetze laufen auf eine "Scharia light" hinaus: Sie werden dazu benutzt, Ungläubige wie Harding, die den Islam kritisieren, zum Schweigen zu bringen, was wiederum der Funktionsweise der Scharia entspricht. Die "Scharia light" der political Correctness ebnet so den Weg zur schrittweisen Einführung der Vollversion der Scharia im Westen.

Hate-Crime-Gesetzgebung ist auch legalisierte political Correctness und stellt eine radikale Abkehr vom Ideal der Gleichheit vor dem Gesetz dar. Man wird für die Beleidigung eines schwarzen Moslems anders bestraft als für die eines weißen Christen, einer hinduistischen Frau oder eines jüdischen Mannes, usw. Manche mögen vorbringen, dass das im täglichen Leben bereits Realität ist. Der Punkt ist hier jedoch, dass diese de facto Ungleichheit nun zu einer de jure Ungleichheit geworden ist. Diese formale Änderung stellt eine schwerwiegende Perversion der Gerechtigkeit dar. In ihr spiegelt sich das islamische Recht wider, das je nach religiösem Hintergrund oder Geschlecht sowohl des Täters als auch des Opfers verschiedene Strafen für gleiche Verbrechen vorsieht.

Im Islam wurde das Leben von Individuen immer unterschiedlich gewertet. Aber heute haben wir im Westen eine schleichende Tendenz hin zu exakt dieser Sichtweise. Im Fall von tätlichen Angriffen oder Mord wird die Strafe zusätzlich erhöht, wenn die Tat als "hate crime" angesehen wird.

Mord ist Mord und alles menschliche Leben muss gleich gewertet werden. Die Lehre des Multikulturalismus fordert jedoch von uns, alle Kulturen und Religionen als gleichwertig zu behandeln, was sie ganz offensichtlich nicht sind. Diese Perversion der Realität ist ein Anzeichen dafür, dass das westliche Rechtssystem auf dem Rückzug ist. Und weil es das ist, wird die Justiz verletzlich gegenüber Ausnutzung und Infiltration durch das islamische Recht.

Zachariah Anani, ein ehemaliger Djihadist und Konvertit zum Christentum hielt in Windsor, Ontario eine Vorlesung über "die Gefahren des radikalen Extremismus." Islamische Interessengruppen einschließlich CAIR (Council on American-Islamic Relations) Kanada, beschuldigten ihn, er würde "Hass in der Gemeinschaft" verbreiten. Der Ex-Moslem Walid Shoebat ist der Ansicht, dass Anani mundtot zu machen, einen gefährlichen Trend mit weit reichenden Auswirkungen auf die Zukunft kanadischer und vielleicht sogar US-amerikanischer Freiheiten darstellt.

Gemäß dem amerikanischen Autor und Gelehrten Daniel Pipes, sprach Omar Ahmad, der langjährige Vorsitzende von CAIR zu einer Menschenmenge kalifornischer Moslems im Juli 1998: "Der Islam ist nicht in Amerika, um gleich wie jeder beliebige andere Glaube zu sein, sondern um dominant zu werden. Der Koran ... sollte die höchste Autorität in Amerika sein und der Islam die einzig akzeptierte Religion auf Erden."

Pipes stellt fest, dass CAIR das Opferdarstellungs-Spiel meisterlich gespielt hat und "auf der Suche nach irgendeinem anti-islamischen Vorfall ist, gleichgültig ob real oder eingebildet, spontan oder provoziert, schwerwiegend oder eine Lappalie." Das Ziel der Organisation, so Pipes, ist es "die USA so zu formen wie viele andere Länder - zu einem Ort, an dem über Moslems, Islam und Islamismus nicht frei diskutiert werden kann."

CAIR erhält bedeutende finanzielle Unterstützung für seine Bemühungen. 2006 spendeten wohlhabende Saudis wie zum Beispiel Prinz Alwaleed ibn Talal mindestens 50 Millionen Dollar an CAIR. Ein Großteil des Geldes wurde für eine die nächsten fünf Jahre anhaltende Medienkampagne in den USA ausgegeben. CAIR und andere islamische Organisationen sind sehr erfolgreich dabei, Akzeptanz für das Konzept der "Islamophobie" zu gewinnen. Sie haben sich mit Repräsentanten von Bundesbehörden, einschließlich des FBI, getroffen, um dieses Thema anzusprechen.

Was genau ist Demokratie? Karl Popper hat gesagt: "Ich persönlich nenne den Typ Regierung, die man ohne Gewalt, entfernen kann, 'Demokratie' und die anderen 'Tyrannei'." Ludwig von Mises hatte eine ähnliche Sichtweise, er sagte "das Wesen der Demokratie ist nicht, dass jedermann Gesetze macht und anwendet, sondern dass Gesetzgeber und Regierende vom Willen des Volkes in einer Weise abhängig sein sollten, dass sie mit friedlichen Mitteln ausgewechselt werden können, wenn Konflikte entstehen."

Historisch gesehen waren direkte Demokratien fast immer relativ kleine Gemeinschaften wie zum Beispiel die griechischen Stadtstaaten, wo das Wort "Demokratie" selbst im 5. Jahrhundert vor Christus geprägt wurde. Die bekannteste war die alte Athenische Demokratie, in der das Wahlrecht schrittweise auf alle Bürger ausgeweitet wurde, was immer noch eine Minderheit der Stadtbevölkerung bedeutete.

Der Gelehrte John Dunn vollzieht diese Entwicklung in seinem Buch Setting the People Free nach: The Story of Democracy, ein Titel, den er wählte, um ein bisschen Ironie einzubringen. Nach Dunn " wurde von den Bürgern Athens unter der Demokratie ganz vernünftig und korrekt erwartet, dass sie sich selbst regieren. Aber die weit weniger exklusiven Bürgerschaften moderner Demokratien tun ganz offensichtlich nichts dergleichen. Stattdessen wählen sie aus einem Menu, am dessen Zusammensetzung sie individuell kaum etwas ändern können, das aus, was ihnen als das kleinste Übel erscheint."

Während Plato der Demokratie ablehnend gegenüberstand, war Aristoteles ihr gegenüber kritisch aber nüchterner. Er betrachtete sie als Regierung durch die vielen, was dennoch ein gutes System war:

Seite 47: "Aristoteles selbst entschied sich dafür, es nicht Demokratie sondern Politeia (politische oder verständlicher, konstitutionelle Regierung) zu nennen. Politeia setze sich von Demokratie nicht nur durch einen Unterschied in der Zielsetzung und Disposition (die Verpflichtung eher gegenüber dem kollektiven Wohl als gegenüber Gruppeninteressen) ab, sondern auch durch eine unterschiedliche und sorgfältige ausgearbeitete Struktur."

James Madison, der Chefarchitekt der Bill of Rights, leistete einen großen Beitrag zur Verfassung der USA und dem Aufbau ihrer Regierung, und zwar in der Diskussion unter anderem mit seinem Freund Thomas Jefferson. Sie standen beide der Lehre der reinen Demokratie kritisch gegenüber. Thomas Jefferson warnte vor "Despotismus durch Wahlen". Sie wünschten etwas, was Alexander Hamilton eine repräsentative oder indirekte Demokratie genannt hatte. Dunn ist nicht überzeugt, ob der Begriff Demokratie in dem Sinn, dass Bürger direkt in den Entscheidungsfindungsprozess eingebunden sind wie es im antiken Griechenland war, wirklich dafür geeignet ist.

Seite 79: "Wie auch immer der neue amerikanische Staat bezeichnet oder nicht bezeichnet werden mag, er kann nicht wirklich als Demokratie bezeichnet werden. Eine repräsentative Regierung unterscheidet sich deutlich von einer Demokratie, zwar nicht in der grundlegenden Machtstruktur, auf der sie basiert, aber in den institutionellen Mechanismen, die ihren Kurs bestimmen und dazu beitragen, dass sie über längere Zeit hinweg Bestand haben kann."

John Dunn ist der Ansicht, dass die Vorstellung von Präsident Bush, die Verbreitung der Demokratie im Irak und im Mittleren Osten würde den Terrorismus eindämmen, "ein eklatanter Fall ideologischer Überschätzung" war.

Vielleicht ist das Wort "Demokratie zwischenzeitlich so wässrig geworden, dass es fast bedeutungslos geworden ist. Da das Wort selbst vage und doch gleichzeitig zu etabliert ist, als dass man es ignorieren könnte, können wir vielleicht zwischen reiner Demokratie, die selbst ohne Islam nicht immer eine gutes System ist, und beschränkter Demokratie mit einem Ausgleich zwischen kurzfristigem Populismus und langfristigen Interessen ist, unterscheiden.

In The Case for Sovereignty, beschreibt Jeremy A. Rabkin wie Jürgen Habermas, Deutschlands am meisten gefeierter Philosoph, über die Einsetzung einer Struktur internationalen Rechts spricht, die alle Regierungen kontrolliert und anweist.

Ganz zeitgemäß fragt Rabkin: "Wer könnte eine Weltregierung mit derartig immenser Machtfülle herausfordern oder einschränken? Selbst wenn sie von einer formalen Verfassung eingeschränkt wäre, wer könnte sicherstellen, dass die Weltregierung in den ihr gesetzten Grenzen bleibt? Wie könnte sie auch nur annähernd etwas wie eine Demokratie sein? Könnten hundert kleine Nationen das halbe Dutzend der größten Nationen überstimmen? Oder wäre es einer Milliarde Chinesen, einer Milliarde Inder und einer halben Milliarde Südostasiaten möglich, eine dauerhafte Mehrheit zu bilden, die dem Rest der Welt Gesetze und das Rechtssystem diktiert?"

Ende des 18. Jahrhunderts gab es keine UNO und kein Völkerrecht. Rabkin glaubt, die amerikanischen Gründungsväter "wären entsetzt bei der Vorstellung, dass die amerikanische Regierung im Wechsel irgendeiner supranationalen oder internationalen Instanz unterworfen wäre, die somit Priorität über die amerikanische Verfassung und amerikanische Gesetze beanspruchen könnte."

Die Kombination aus den Massenmedien, transnationaler Gesetzgebung und bürokratischem Feudalismus des 21. Jahrhunderts hat dazu beigetragen, Europa in Eurabia umzuwandeln. Tausende von Seiten mit Gesetzen werden fortwährend ohne das Wissen oder die Zustimmung der europäischen Bürger verabschiedet. Durch Masseneinwanderung wandelt sich das demographische Profil des Kontinents derzeit rapide, häufig ohne die Zustimmung der Öffentlichkeit.

Die Djihad-Aufstände in Frankreich im Jahr 2005 brachten zu Tage, dass hunderte von Ghettos bereits de facto unter islamischer Kontrolle waren. Die Kontrolle des französischen Staates hatte in diesen Gebieten aufgehört zu funktionieren; so wurde das Gewaltmonopol des Staates gebrochen. Die Herrschaft des Gesetzes weicht zur Zeit in weiten Teilen Europas auf. Die Menschen sehen, dass die nationalen Steuern, die sie bezahlen, an Regierungen gehen, die aufgehört haben, ihre eigenen Grenzen zu kontrollieren, ihre eigenen Gesetze aufrecht zu erhalten oder selbst die grundlegendste Sicherheit ihrer Bürger zu garantieren.

Entweder werden die notwendigen Bedingungen für ein demokratisches System wieder hergestellt oder das System wird kollabieren. Eine wachsende Anzahl von Beobachtern fürchtet, dass wir den Punkt bereits überschritten haben, an dem die Spannungen noch innerhalb der Struktur eines demokratischen Systems in den Griff zu bekommen sind und dass sie stattdessen in Bürgerkriege ausufern werden.

Die Racial and Religious Hatred Bill in Großbritannien aus dem Jahr 2005 ist eine als Textbuch verfasste Illustration potentieller Webfehler einer Demokratie, die auf den Islam trifft. Minderheiten können einen unproportional hohen Einfluss auf ein demokratisches System erlangen, wenn es ihnen gelingt, die Waagschale zu Gunsten der Interessen spezieller Parteien oder Allianzen kippen zu lassen. In dem speziellen Fall nutzte die Labour Party die Redefreiheit ihrer Bürger als Feilscherware um islamische Wähler zu umwerben.

Die Befugnisse des House of Lords, dem nicht gewählten Oberhaus des britischen Parlaments, sind seit dem 19. Jahrhundert stetig zurückgegangen. Es kann jedoch Gesetzentwürfe des Unterhauses immer noch hinauszögern. Aufgrund der Opposition der Lords wurde schließlich eine verwässerte Form der Racial and Religious Hatred Bill verabschiedet. Beachten Sie hierbei bitten, dass es das "anachronistische" House of Lords - das am wenigsten demokratische Element des britischen Parlaments - war, das sich in diesem Fall am vernünftigsten erwies.

Die Gründungsväter der USA fürchteten die "Herrschaft des Pöbels" und versuchten die gewählten Kongressmänner von etwas zu isolieren, was sie als Wankelmut der Bevölkerung wahrnahmen. Ich verstehe diese Sichtweise. Wir sollten bei der Betrachtung, was Demokratie ist und was sie nicht ist, ein bisschen weniger religiös vorgehen. Demokratie sollte niemals selber das angestrebte Ziel sein, und die Gesetzgebung sollte auch nicht nach der Laune der Mehrheit zu einem bestimmten Zeitpunkt erfolgen. Das Ideal ist ein wohlausgewogenes und gut funktionierendes System.

Es ist jedoch nicht immer so, dass Normalbürger dumm und ihre Führer weise sind. Es waren schließlich die politischen Eliten in Europa, die Eurabia schufen und nicht die Normalbevölkerung. Die Gründungväter der USA im 18. Jahrhundert sahen nicht vollständig vorher, dass die gewählten Repräsentanten sich vorsätzlich dafür entscheiden könnten, die Landesgrenzen nicht mehr aufrecht zu erhalten, wie es in den Vereinigten Staaten des 21. Jahrhunderts gegenüber Mexiko geschieht.

Vor ein oder zwei Jahrhunderten stimmten die Interessen der nationalen politischen Eliten weitgehend mit jenen des Nationalstaates als Ganzem an sich überein. Das ist in unserer globalisierten Gesellschaft nicht mehr automatisch der Fall. Viele Politiker und höhere Beamte haben nur sehr wenig emotionale Bindung zu ihren eigenen Nationen. Häufig sind sie viel mehr daran interessiert, transnationale Organisationen und multinationale Zusammenschlüsse zu hofieren, weil diese Körperschaften ihnen die Chancen auf die lukrativsten Jobs bieten.

Diese Situation ist ein wichtiger Faktor hinter der zunehmenden Aushöhlung des Vertrauens zwischen den Regierenden und den Regierten in vielen westlichen Nationen. Ein verbreitetes - und oft höchst zutreffendes - Thema unter normalen Bürgern ist das Gefühl, von den "politischen Eliten" aufgegeben worden zu sein. Im 21. Jahrhundert wird eine der größten Herausforderungen für das demokratische System nicht nur die sein, die Wankelmütigkeit des "einfachen Volkes" auf Linie zu bringen. Sogar noch wichtiger wird die Notwendigkeit werden, die manchmal widerwillig gewählten Repräsentanten dazu zu zwingen, die Landesgrenzen aufrecht zu erhalten und die Wünsche des Wahlvolkes nach nationaler Souveränität zu berücksichtigen. Diese Balance wird nicht einfach zu erreichen sein.

Der chinesische Blogger Ohmyrus (der auch sehr kluge Artikel über den Islam schreibt) bezeichnet in seinem Blog "Reforming Democracy" Politiker als "votepreneurs" (Stimmennehmer) und führt aus, dass die Demokratie mehrere Webfehler hat: "Ganz platt gesagt gibt es mehr arme als reiche Leute. Das bedeutet, dass Politiker an der Wahlurne Erfolg haben, wenn sie Umverteilungspolitik vertreten. Das Ergebnis davon sind hohe Steuern."

Nach Thomas Jefferson "wird die Demokratie aufhören zu existieren, wann man von denen, die arbeitswillig sind, nimmt und denen, die es nicht sind, gibt." Zitate wie diese zeigen nach Ohmyrus, dass die Gründungsväter der USA sich mehr um Freiheit als um Demokratie gesorgt haben.

Ohmyrus glaubt auch, dass Demokratien kurzfristiges Denken befördern und "unfähig sind, langfristigen Gewinn über kurzfristiges Leiden zu stellen. Sie tendieren dazu, das Gegenteil davon zu tun, das heißt sie stellen kurzfristige Vorteile über langfristige Nachteile (...) Ich glaube, die europäischen Monarchien des 19. Jahrhunderts waren bessere makroökonomische Manager als die demokratisch gewählten Politiker des 20. Jahrhunderts. Statistiken zeigen, dass Zinssätze, Steuern und Inflationsraten insgesamt geringer waren. Und das trifft auch auf die Staatsverschuldung als Teil des Bruttoinlandprodukts zu."

Er glaubt, dass das so war, weil Monarchen und Adlige dazu tendieren, eher langfristig zu denken. Gleichzeitig hatten sie aber keine absolute Macht und mussten somit durchaus auch den Willen der berücksichtigen. Unser derzeitiges Problem liegt nicht so sehr an den votepreneurs ("Stimmennehmern" aka Politikern), sondern an dem System, unter dem sie agieren.

Er schlägt einige Gegenmittel für diese Lage vor. Unter anderem dass die Amtszeit des US-Präsidenten auf acht Jahren verlängert, aber auf eine einzige Wahlperiode verkürzt werden sollte, während man die Amtszeit anderer gewählter Vertreter auch verlängern und auf eine einzige Amtszeit beschränken sollte

Gemäß Singapurs langfristigem Regierungschef Lee Kuan Yew ist es die Demographie, nicht die Demokratie, die zum kritischen Bestimmungsfaktor für Wachstum und Sicherheit im 21. Jahrhundert werden wird. Obwohl ich nicht immer mit ihm übereinstimme, ist es doch wahr, dass jedes beliebige politische System, egal ob demokratisch oder nicht, den Verlust seiner territorialen Integrität nicht lange überleben kann ohne auch die Kontrolle über seine eigene demographische Zukunft zu verlieren. In der Tat ist das sogar exakt die Realität in vielen demokratischen Nationen.

So wie der Planet sich inmitten einer beispiellosen Bevölkerungsexplosion befindet, und technologischer Fortschritt in Verbindung damit die größten und schnellsten Migrationswellen in der Geschichte der Menschheit geschaffen hat, sind viele demokratischen Nationen so im Morast idealistischer Menschenrechtsgesetzgebung und naiver Ideologien der offenen Grenzen versunken, dass sie jetzt die Kontrolle über ihre eigenen Grenzen verloren haben. Und um es noch einmal festzustellen, das kann nicht lange ohne ernstliche Konsequenzen weitergehen.

Im Januar 2007 brachte eine Umfrage in Großbritannien zu Tage, dass 82% der Bevölkerung die Behauptung, die Regierung hätte die Einwanderung unter Kontrolle verneinten und fast genau so viele der Ansicht waren, dass die Behörden zum Thema Einwanderung nicht ehrlich sind. Sir Andrew Green, der Vorsitzende des Thinktanks Migrationwatch, sagte, dies reflektiere "einen tieflniegenden Groll der Bevölkerung darüber, dass sie keinerlei Möglichkeit hatte, ihren Ansichten Ausdruck zu verleihen - und noch weniger Möglichkeiten, gefragt zu werden - und das zu einer Angelegenheit höchster Wichtigkeit für die Zukunft unseres Landes".

Das stellt eine gefährliche Legitimationskrise dar. Sie ist besonders ernst zu nehmen, wenn sie zu einem Zeitpunkt stattfindet, an dem die Behörden dazu übergehen, die Einschränkungen der Redefreiheit zu verschärfen. Diese Kombination könnte durchaus in einer explosiven Situation auf der Straße münden. Der US-Präsident John F. Kennedy sagte einmal: "Diejenigen, die eine friedliche Revolution unmöglich machen, machen eine gewaltsame Revolution unausweichlich."

Der Blogger Ohmyrus befürchtet das auch: "Während es viel Zeit brauchte, bis Europäer lernten, ihre Streitigkeiten friedlich an der Wahlurne auszutragen, wird diese wichtige Lektion so langsam wieder verlernt. Die Lektion aus der dänischen Karikaturenaffäre ist die, dass Gewalt sich auszahlt. Die meisten westlichen Regierungen gaben klein bei, indem sie sich entschuldigten oder die Karikaturen verurteilten anstatt die Redefreiheit zu verteidigen. Bald werden Gruppierungen, die sich der Einwanderung entgegenstellen, auch zum Mittel der Gewalt greifen. Wenn die europäischen Demokratien ihre ethnischen Spannungen nicht in den Griff bekommen können, wird die Demokratie zusammenbrechen und in diktatorische Herrschaft abgleiten."

Um meine Resultate zusammenzufassen, ich bin nicht vollkommen unkritisch gegenüber dem demokratischen System und ich glaube auch nicht, dass es sich automatisch in individuelle Freiheit umsetzen lässt. Demokratische Nationen werden sich signifikanten Änderungen unterziehen müssen, wenn das System der Demokratie dieses Jahrhundert überleben soll. Die Ziele sollten die folgenden sein:

- ein ausgewogenes und gut funktionierendes System, für das die Redfreiheit absolut notwendig ist.

- echte Machtbeschränkungen der Regierenden und

- Gleichheit vor dem Gesetz.

Keines davon ist kompatibel mit der islamischen Scharia.

Moslems haben nicht unbedingt Angst vor Wahlen. Denken Sie daran, dass die Terrororganisation Hamas durch Wahlen in Palästina an die Macht kam. Nach dem Historiker Niall Ferguson, ergab eine Gallup Umfrage aus dem Jahr 2007, bei der 10.000 Moslems in 10 verschiedenen Ländern befragt wurden, dass radikale Moslems die Demokratie mehr unterstützen als moderate: "Je reicher diese Leute werden, desto mehr favorisieren sie radikalen Islamismus. Und sie sehen die Demokratie als Weg, die Radikalen an die Macht zu bringen."

Wovor Moslems Angst haben, ist Redefreiheit. Sie möchten Islamkritiker durch Einschüchterung mundtot machen, während sie mit der demographischen Eroberung durch Einwanderung und hohe Geburtenraten fortfahren. Sie haben mit dieser Strategie bisher beträchtlichen Erfolg erzielt. Unser derzeitiges demokratisches System belohnt diejenigen mit hohen Geburtenraten und das bedeutet gegenwärtig Moslems.

Demokratie kann in einem wirklich islamischen Land nicht eingeführt werden, zumindest dann nicht, wenn "Demokratie" mehr bedeutet als den bloßen Akt des Wählens ohne jegliche Einschränkung der Staatsmacht und Schutzmaßnahmen für Minderheiten. Das ist lediglich eine fortgeschrittene Form von einer Herrschaft des Pöbels. Wenn die Bedeutung von "Demokratie" auf eine konstitutionelle Regierung, säkulare Gerichtsbarkeit, Herrschaft des Gesetzes, Gleichheit vor dem Gesetz und vor allem Redefreiheit ausgedehnt wird, dann nicht - konstitutionelle Demokratie kann mit dem Islam nicht unter einen Hut gebracht werden. Es ist Zeitverschwendung und Geldverschwendung, es zu versuchen.

Nicht-Moslems konzentrieren sich zur Zeit auf die falsche Sache. Der Versuch, Demokratie in islamische Länder wie zum Beispiel den Irak zu exportieren, ist zwecklos. Der amerikanische Blogger Lawrence Auster hat ausgeführt, dass wir besser unsere eigenen Demokratien zu Hause gegen den Islam schützen sollten. Die Autorin Diana West hat dazu aufgerufen, im Umgang mit Moslems statt einer pro-demokratischen Offensive eine Anti-Scharia- Defensive zu bevorzugen, was in der Tat sinnvoll ist. Der Islam ist gänzlich inkompatibel mit menschlicher Freiheit in jedem aussagekräftigen Sinn des Wortes. Der Islam kann jedoch sehr geeignet dazu sein, die Webfehler eines demokratischen Systems auszunützen und es von innen heraus zu zerstören.

Ich habe mich für eine globale Strategie der Abschottung von Ungläubigen von der islamischen Welt so weit das möglich ist, ausgesprochen, was auch beinhaltet islamische Immigration zu verbieten. Diese würde die Moslems eventuell dazu zwingen, dem Versagen, das im System ihrer Kultur wurzelt, ins Gesicht zu sehen. Fordere Deinen Gegner da heraus, wo er schwach ist. Der Islam kann Redefreiheit nicht tolerieren, was seine größte Schwäche ist. Die USA sind in einer guten Position, diese Herausforderung durchzuführen. Sie haben immer noch einen relativ geringen Moslemanteil und verfügen auch über einen starken Schutz der Redefreiheit. Die wirkungsvollste Waffe, die Moslems am amerikanischen Arsenal fürchten, ist das First Amendment. Diese Regelung, die in so weiser Voraussicht in die Bill of Rights von den Gründungsvätern aufgenommen wurde, schützt die individuelle Redefreiheit vor der Tyrannei der Mehrheit.

Wenn die Vereinigten Staaten das aufrechterhalten möchten, was sie als ihre moralische Leitkultur betrachten, kann der Anfang damit gemacht werden, die islamische Zensur und Einschüchterung herauszufordern. China kümmert das nicht und Russland auch nicht, während die Inder eine sehr große islamische fünfte Kolonne hat, um die sie sich Sorgen machen müssen. Europa wird von einer eurabischen Elite kontrolliert, die sowohl unwillig als auch unfähig ist, die Redefreiheit vor islamischer Einschüchterung zu schützen, während viele Europäer zu Redefreiheits-Flüchtlingen auf amerikanischen Webseiten wie Robert Spencers Jihad Watch und Charles Johnsons Little Green Footballs wurden.

Während der formale Schutz der Redefreiheit wichtig ist, sind soziale und informelle Zensur ebenfalls eine Herausforderung. Am Ende des Tages werden wir auch die Zwangsjacke aus Multikulturalismus und political Correctness abstreifen müssen, wenn unser demokratisches System die sowohl die islamischen Herausforderungen als auch andere Angriffe auf unsere Freiheiten überleben soll.

19.5.07 08:49
 


bisher 4 Kommentar(e)     TrackBack-URL


Fuck Bush (24.5.07 12:49)
Mensch 8 Schwerter. Wird es Dir nich langsam langweilig unentwegt dein Haß auf Moslems zu verbreiten. Du bist doch ein armes Würstchen....so voller Gram und Gift das es Dich langsam auffrisst. Was würdest Du nut tun wenn es keine Moslems mehr gebe???? Dich endlich Gedanken machen mussen um Dein eigenes verkorkstes Leben?


Acht der Schwerter / Website (27.5.07 11:35)
Was würdest Du nut tun wenn es keine Moslems mehr gebe????

Eine ganz teure Flasche Champagner öffnen und mit lieben Islamophoben anstoßen

und zwar auf das Wohl all der Menschen, die vormals Moslems waren und jetzt frei sind.


Erik (30.5.07 20:34)
Klasse Artikel. Werde die ersten vier Teile auch lesen. Fjordman & Acht der Schwerter - ich danke Euch! Ihr faßt das in Worte, was ich oft dachte - oder mich nicht mal zu denken traute. Das Schlimme ist nur, daß ich jetzt weiß: Ich bilde mir das nicht ein; das Alles (Erste Sharia-Syptome im Westen, Islamisierung Europas, Multikulti-Mauscheleien zwischen Moscheen-Verbänden und Parteien) - das alles gibt es wirklich; es fand und findet wirklich statt - und wird in immer offensichtlicherem Maße statt finden. Unsere Vorzeige-Toleranz ist längst überängstliche Feigheit. Und unsere Angst islamophob oder gar rassistisch zu sein, ist pure Gutmensch-Eitelkeit. Diese ganze Toleranz ist eine Pose, in der wir ängstlich verharren. Bisher jedenfalls. Ich merke aber auch, daß immer mehr Leute aufwachen, sich aufrichten aus dieser bleiernen Toleranz-Starre. Nur zu hoffen, daß Tag fürTag mehr werden. Solange Herr Giordano hierzulande noch der einige Prominente ist, der den Todesmut hat, Klartext zu sprechen, solange dämmern wir dahin in unserer Schreckensangst. Ich bin mir ziemlich sicher, daß Jemand wie Loriot oder Hans Dieter Hildebrandt oder Harald Schmidt oder Elke Heidenreich ganz ähnlich denken - es aber nicht zu sagen wagen. Noch nicht. Warten wir ab, wer als Nächster aufsteht - und Morddrohungen frei Haus bekommt, weil er nur DAS ausspricht, was längst ALLE denken und fühlen. - Also nochmal danke für diesen erstklassigen Artikel.


(10.9.07 23:52)
Möchte mich meinem Vorredner anschließen und danke sagen für diesen super Artikel.
Die Beziehung zwischen Islam und Europa erinnert etwas an eine Beziehung zwischen einer Frau mit Helfersyndrom zu einem Mann mit Alkoholproblemen.
Bin vor 3 Tagen "aufgewacht" und lese seitdem Informationen die ich weder vorher mitbekommen habe noch mir hätte je vorstellen können.

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